Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael v. • 18.01.2023
Bereits seit längerer Zeit ist ein Teil des Spielplatzes am Stadion im Volkapark Mariendorf abgesperrt. Wann wird dort mit der Reparatur begonnen? Wann ist der Spielplatz wieder vollständig nutzbar?
Portrait von Dennis Mateskovic
Antwort ausstehend von Dennis Mateskovic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael v. • 18.01.2023
Wann wird der teilweise schon seit langem gesperrte Spielplatz am Stadion im Volkspark Mariendorf (Prüßstr.) wieder vollständig geöffnet werden? Bzw. wann wird die Reparatur endlich ausgeführt?
Antwort 31.01.2023 von Lars Rauchfuß SPD

In diesem Sinne werde ich auch an Ihrem Anliegen dranbleiben.

Frage von stefan k. • 17.01.2023
Hallo Herr Pawlik, welche Ansatzpunkte sehen Sie um Kleingewerbe vor Amazon und Co eine reale Chance zu geben um in der innerstädtischen Versorgung bestehen zu können?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 18.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Es muss unbedingt eine Chancengleichheit herzustellen versucht werden und die Gewinne sollten in dem Staat versteuert werden müssen, wo sie erzielt werden.

Frage von Erhard J. • 02.01.2023
Am 19.03.23 wird in Pulsnitz ein/e neuer Bürgermeister/in gewählt. Sehr geehrte MdL Doreen Schwietzer AfD, ich möchte Sie fragen, ob die AfD eine/n Kandidaten/in ins Rennen schicken wird? Oder nicht?
Portrait von Doreen Schwietzer
Antwort ausstehend von Doreen Schwietzer AfD
Frage von Ulrike K. • 17.12.2022
Ich habe vor 16 Monaten eine Petition zum Fußverkehr in Heidelberg eingereicht und bisher keine Antwort bekommen. Ist absehbar, wann/ob das behandelt wird?
Portrait von Petra Krebs
Antwort ausstehend von Petra Krebs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Margarete P. • 14.10.2022
Ermöglicht das Baurecht, innerhalb eines Gelände, das als Landschaftsschutzgebiet im Flächennutzungsplan einer Gemeinde ausgewiesen ist, dort einen Bolzplatz bzw. Grünfläche für Kinder zu errichten?
Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort 17.10.2022 von Christine Neumann-Martin CDU

Bauliche Nutzung in Landschaftsschutzgebiet ist prinzipiell möglich - Es kommt auf die Einzelfallbetrachtung an!