Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 24.07.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 10.08.2009 (...) Das Land Brandenburg hat im Zuge der Verabschiedung des ersten Bürokratieabbaugesetzes im Juni 2006 auch das Fischereirecht deutlich vereinfacht. Seitdem ist das Angeln mit der Friedfischangel ohne Fischereischein und damit auch ohne gesonderte Prüfung möglich. Wer im Land Brandenburg mit der Raubfischangel oder auch in anderen Bundesländern angeln will, muss (wie bisher auch) einen Fischereischein erwerben, für dessen Erwerb nach wie vor eine Prüfung abgelegt werden muss. (...)
Frage von Hans-Jürgen W. • 24.07.2009
Antwort von Sabine Niels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2009 Sehr geehrter Herr Woldt,
Frage von Hans-Jürgen W. • 24.07.2009
Antwort von Elisabeth Alter SPD • 11.08.2009 (...) In diesem Zusammenhang habe ich mir in den letzten Wochen Gedanken gemacht, was bei einem gesicherten Verpressen für die Bürger der Region für Forderungen an Vattenfall gestellt werden könnten, dies wäre u.a. die Forderung nach einem Einleitzins gewesen, der nicht dem Land Brandenburg sondern den betroffenen Gemeinden zu 100% zur Verfügung gestellt werden müsste. Oder wie kann/muss sich Vattenfall anderweitig für die Region engagieren, so dass es zu einem Nachteilsausgleich kommt, so wie es in den Braunkohlegebieten erfolgt ist? (...)
Frage von Ralph P. • 24.07.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 24.07.2009 Sehr geehrter Herr Post,
vielen Dank für Ihre Nachfragen.
Frage von Jan-Thore P. • 24.07.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 17.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist tatsächlich so, dass die Bundeswehr viele Fahrzeuge seit 2002 nicht mehr selber kauft, sondern dass sie in der Regel beim BWFuhrpark Autos anmietet. Auf den ersten Blick scheint auch Ihre Beobachtung richtig; nämlich dass die Miete über einige Zeit addiert höher ist als der Kaufpreis eines Autos. (...)
Frage von Michael M. • 24.07.2009
Antwort von Rainer Speer SPD • 14.08.2009 Sehr geehrter Herr Meyer.