Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 10.08.2009

(...) Das Land Brandenburg hat im Zuge der Verabschiedung des ersten Bürokratieabbaugesetzes im Juni 2006 auch das Fischereirecht deutlich vereinfacht. Seitdem ist das Angeln mit der Friedfischangel ohne Fischereischein und damit auch ohne gesonderte Prüfung möglich. Wer im Land Brandenburg mit der Raubfischangel oder auch in anderen Bundesländern angeln will, muss (wie bisher auch) einen Fischereischein erwerben, für dessen Erwerb nach wie vor eine Prüfung abgelegt werden muss. (...)

Frage von Hans-Jürgen W. • 24.07.2009
Portrait von Elisabeth Alter
Antwort von Elisabeth Alter
SPD
• 11.08.2009

(...) In diesem Zusammenhang habe ich mir in den letzten Wochen Gedanken gemacht, was bei einem gesicherten Verpressen für die Bürger der Region für Forderungen an Vattenfall gestellt werden könnten, dies wäre u.a. die Forderung nach einem Einleitzins gewesen, der nicht dem Land Brandenburg sondern den betroffenen Gemeinden zu 100% zur Verfügung gestellt werden müsste. Oder wie kann/muss sich Vattenfall anderweitig für die Region engagieren, so dass es zu einem Nachteilsausgleich kommt, so wie es in den Braunkohlegebieten erfolgt ist? (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 17.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist tatsächlich so, dass die Bundeswehr viele Fahrzeuge seit 2002 nicht mehr selber kauft, sondern dass sie in der Regel beim BWFuhrpark Autos anmietet. Auf den ersten Blick scheint auch Ihre Beobachtung richtig; nämlich dass die Miete über einige Zeit addiert höher ist als der Kaufpreis eines Autos. (...)

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