Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 31.07.2009

(...) Ihren Vorschlag, im Petitionsrecht ein Recht des Petenten auf Zugang zu den behördlichen Stellungnahmen zu verankern, halte ich für sehr vernünftig und unterstützenswert. Dies ist ein wichtiger, aber beileibe nicht der einzige Punkt, wo meine Fraktion DIE LINKE und ich selbst deutliche Veränderungen beim Petitionsrecht für notwendig erachte. (...)

Antwort von Franziska Stier
Die Linke
• 27.07.2009

(...) Deinem letzten Satz entnehme ich, dass du im Sinne des Friedens Truppen in den Sudan schicken würdest, um den Menschen vor Ort zu helfen. (...) Würde aber wahrscheinlich an der eigentlichen Problemsituation nichts zum Positiven verändern. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.07.2009

(...) wissen Sie, nehmen Sie zehn verschiedene Menschen, die in den unterschiedlichsten Lebenssituationen stecken und schon haben Sie zehn Varianten des sog. "wirklichen Lebens". Es gibt nicht das eine wirkliche Leben und das sollten auch Sie bei solchen Pauschalisierungen berücksichtigen! (...)

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