Antwort 31.01.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wie Sie vermutlich wissen, wurde ja im Zuge der Wiedervereinigung über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nachgedacht, diese Idee aber wieder verworfen. (...)
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Antwort 26.01.2011 von Volker Wissing parteilos
(...) Wenn Sie ein normales Abgeordnetenbüro mit dem Büro des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler vergleichen, so bin ich sicher, dass Herr Däke eine größere Bürofläche zur Verfügung steht. Die Geschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler liegt in einem sehr repräsentativen Gebäude in der Französischen Straße 9-12 in Berlin. (...)
Antwort 26.01.2011 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr Schüller,
Antwort 28.01.2011 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei der Elbphilharmonie geht es mir vorrangig um Schadensbegrenzung. Dass die zuständige Kulturbehörde mit der damaligen Senatorin in dieser Sache versagt hat, ist spätestens mit dem Rücktritt von Frau von Welk überdeutlich geworden. (...)
Antwort 28.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Geist,
Antwort 03.05.2011 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Sie hat durch die 25. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndV) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um eine Versorgung mit cannabishaltigen Fertigarzneimitteln für Schmerzpatienten, denen keine Therapiealternative zur Verfügung steht, zu ermöglichen. (...)