Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maiko S. • 31.07.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2009 (...) Die Freude am Lernen zu fördern und Menschen ein Leben lang die Lust auf neue Herausforderungen zu erhalten, ist der eigentliche Auftrag aller Bildungseinrichtungen. Selbständiges Arbeiten und Lernen der SchülerInnen muss gefördert werden. (...)
Frage von Franz S. • 31.07.2009
Antwort von Michael Frieser CSU • 17.08.2009 (...) Außerdem stellt es die nach Artikel 79 Abs. 3 Grundgesetz notwendige Mitwirkung der Bundesländer an der Gesetzgebung sicher, die bei nationalen Plebisziten fehlen würde. Wenn wichtige Zuständigkeiten von den Mitgliedstaaten auf die EU übertragen werden sollen, sollen Volksabstimmungen darüber befinden dürfen. (...)
Frage von Franz S. • 31.07.2009
Antwort von Birgit Raab BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2009 (...) Ja. Bereits im Mai diesen Jahres habe ich auf die Kampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz" mit folgenden Worten geantwortet: "Es ist höchste Zeit, endlich mehr Demokratie zu wagen. Wichtige gesellschaftliche Entscheidungen sind nicht allein den politisch gewählten VertreterInnen zu überlassen, sondern sind von den Bürgern und Bürgerinnen mit zu entscheiden. (...)
Frage von Maria S. • 31.07.2009
Antwort von Walter Koppe Die Linke • 31.07.2009 (...) Ein Beispiel: Wenn man die aktuelle Situation, gerade derzeitiger Politik oder Politiker dagegen stellt: Merkel, Steinmeier und Westerwelle - die Meister des Aussitzens, der Beliebigkeit und der Lobbyisten - ist nichts anderes zu erwarten, als ein Weiter so der Politik der letzten Jahrzehnte, also des wachsenden Ungleichgewichts zwischen Arm und Reich, des Protegierens der eigenen Lobby, des Globalisierens und Privatisierens der Finanz- und Warenwerte auf Kosten der Menschen. (...)
Frage von Sven K. • 31.07.2009
Antwort von Iris Gleicke SPD • 28.08.2009 Frage von Joerg K. • 31.07.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 31.07.2009 (...) Ich bin überzeugt davon, dass man als Direktkandidat eine bessere Arbeit leisten kann, wenn man selbst inmitten des Geschehens lebt. (...) Aus diesem Grund stehe ich als Beispiel für ein glaubwürdiges Engagement vor Ort, weil ich im Leipziger Osten lebe und dazu stehe (...)