Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Spieth
Antwort von Frank Spieth
Die Linke
• 20.08.2009

(...) wenn sich die Gesundheitspolitik der Bundesregierung so fortsetzt, wie in den letzten Jahren, dann erwarte ich für die Zukunft eine massive Entwicklung hin zu einer immer schärfer werdenden Zwei-Klassen-Medizin. Privatisierung und Kommerzialisierung greifen immer weiter um sich. (...)

Portrait von Frank Spieth
Antwort von Frank Spieth
Die Linke
• 20.08.2009

(...) Es wird immer wieder behauptet, DIE LINKE wolle eine "Einheitskrankenkasse" oder etwas Ähnliches. Ich persönlich lehne die Vorstellung von einem System, in dem es nur eine staatliche Krankenkasse gibt, ab. Dies wird auch von meiner Fraktion so gesehen. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 17.08.2009

(...) Der Abbau des Sozialstaates wurde auf breiter Linie gestartet, weil mit dem Zusammenbruch des Sozialismus der Wettbewerb der Systeme entfiel. Gegen Neoliberalismus und Sozialstaatabbau werde ich kämpfen und jedem der etwas anderes, als ebenbeschrieben, in Wiedervereinigung hineininterpretiert trete ich entgegen. (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2009

(...) Wir wollen mehr Zeit für gemeinsames Lernen. Das Thüringer Schulsystem bietet unter den drei Schulformen kaum Durchlässigkeit, weshalb wir fest davon überzeugt sind, dass das System nicht den SchülerInnen gerecht wird. Nicht für umsonst verlassen jährlich 9 Prozent aller Jugendlichen in Thüringen die Schule ohne Abschluss! (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 24.08.2009

(...) In unserer komplexen Gesellschaft reicht das Recht des Stärkeren – glücklicher Weise – nicht mehr aus. Trotzdem beobachte ich mit Sorge das Entstehen von Abhängigkeiten zwischen Sozialstaat und Bürgern, das in meinen Augen mehr Probleme schafft als das es Lösungen, langfristig betrachtet, begünstigt. Daher stehe ich für eine Stärkung der Bürgerrechte und eine Eindämmung der Verstaatlichung, wo umgänglich. (...)

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