Antwort 18.11.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich selbst habe bspw. darauf gedrungen, dass auch der Innenausschuss sich mit diesen Fragen intensiv im Rahmen einer Sondersitzung auseinandersetzt (...)
(...) Ich selbst habe bspw. darauf gedrungen, dass auch der Innenausschuss sich mit diesen Fragen intensiv im Rahmen einer Sondersitzung auseinandersetzt (...)
(...) Basis meines Abstimmungsverhaltens ist die von Fachleuten bestätigte Faktenlage. Darüber hinaus bin ich meinem Gewissen und dem Auftrag meiner Wählerinnen und Wähler verpflichtet. (...)
Der Bundestag hat seit März in jeder (!) Sitzungswoche zum Thema Pandemie und Maßnahmen diskutiert und entschieden. Von einfachen Anträgen bis zum Milliarden Euro Haushalt.
Herr Ziemiak hat dem Gesetzentwurf zugestimmt.
(...) Wissenschaftler weltweit sehen Kontaktbeschränkungen als sinnvollste Maßnahme zur Eindämmung der aktuellen Pandemie. (...)