Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 22.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das ist die unangenehme Seite der Funktionen, die bestimmte und zum Teil berechtigte Erwartungen in der Öffentlichkeit wecken. Diesen Erwartungen gerecht zu werden, bedeutet, häufiger als sonst fliegen zu müssen. Diese Flüge sind strikt funktionsbezogen. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort 20.02.2012 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke

(...) Ich möchte richtig stellen, dass ich nicht geantwortet habe, dass ich Erkundigungen anstellen werde, sondern, dass, wenn Herr Hinz tatsächlich über konkrete Informationen zu einer Verbindung zwischen Guttenberg und WISE verfügen würde, ich für eine Befragung zu diesem Thema wäre. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.02.2012 von Jan van Aken Die Linke

(...) Ich fahre seit Jahrzehnten viel Rad in Hamburg - und seit der Bundestagswahl 2009 nun auch ständig in Berlin. Was da wirklich auffällt ist, dass das Netz für Radfahrer in Berlin sehr viel besser ausgebaut ist. Auch im europäischen Vergleich liegt Hamburg beim Radverkehr weit hinten. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 08.02.2012 von Volkmar Vogel CDU

(...) Die Zwangschippung von Hunden ist ein Thüringer Landesgesetz und unterliegt daher nur bedingt unserer Kontrolle. Gerne antworte ich aber dennoch auf Ihre Frage. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 10.07.2012 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Zuge des „Arabischen Frühlings“ wurde immer wieder berichtet, dass soziale Netzwerke, Blogs und Microbloggingdienste, die auf nicht unerhebliche Weise zur Organisation und Vernetzung der demokratischen Protestbewegung in den arabischen Ländern beigetragen haben, von staatlicher Seite überwacht und mit dem Ziel manipuliert wurden, Oppositionelle zu verfolgen und demokratischen Protest zu unterbinden. Hierbei spielten und spielen insbesondere auch Überwachungstechniken eine Rolle, die auf der Infrastrukturebene direkt Inhalte von Datenströmen durchsuchen, filtern und manipulieren können. (...)