Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort 21.02.2011 von Anette Kramme SPD

(...) Das entspricht 0,007 Prozent, denn die Gesamtausgaben des deutschen Gesundheitssystems beliefen sich im gleichen Zeitraum auf rund 165,4 Milliarden Euro. Ohne Vorliegen eines gültigen Sozialversicherungsabkommens würde mit Sicherheit eine erhebliche Zahl der Familienangehörigen von ihren Nachzugsrecht Gebrauch machen und sich dann in Deutschland - zu deutlich höheren Kosten als der durchschnittlichen Pauschale von 48,50 Euro pro Monat in der Türkei - behandeln lassen. Dank des Sozialversicherungsabkommen werden also höhere Kosten vermieden. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort 17.02.2011 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn ich nach der Wahl noch in der Bürgerschaft sitze, will ich der Sache gern nachgehen und abfragen, wie lange die Bearbeitungsdauer der Baföganträge in der Regel ist, warum es Fälle von bis zu einem halben Jahr wie bei Ihnen gibt und ob manche etwa noch länger auf die Bewilligung ihrer Unterstützung warten müssen. Wenn Ihr Fall dann wirklich keine traurige Ausnahme darstellt, dann müssen wir Politiker etwas ändern. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 17.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) die sogenannten "kleinen" Parteien werden von den Medien in der Regel nicht beachtet. Man fasst sie als "Sonstige" zusammen oder erwähnt sie gar nicht. Auch im Internet werden unter der Überschrift "die Parteien" meist nur die etablierten vorgestellt. (...)