Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2020

(...) Deshalb streben wir BÜNDNISGRÜNE an, dass Honorarkräfte/Solo-Selbständige aller Kultursparten Unterstützung für das Aufrechterhalten ihrer Tätigkeit erhalten. Dafür sind Zuschüsse für ihre Lebenserhaltungskosten, also nicht nur für sachliche Betriebsausgaben sondern auch das Unternehmer*innengehalt notwendig, wenn sie diese aufgrund von Umsatzausfällen nicht mehr finanzieren können. (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 08.04.2020

(...) In den vergangenen Tagen haben sich bereits einige Künstler und Kulturschaffende an die Abgeordneten gewandt. Die Sächsische Staatsregierung hat gestern ein weiteres Hilfsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro beschlossen. Darin sind auch bis zu 9,8 Millionen Euro für Musikschulen und andere Künstler beinhaltet. (...)

Frage von Karim H. • 08.03.2020
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.03.2020

(...) Es steht Ihnen als Besitzerin von Softairwaffen selbstverständlich frei, die in Ihrem Besitz befindlichen Softairwaffen der Behörde vorzulegen und deren Ungefährlichkeit, vergleichbar mit einem Spielzeug amtlich feststellen zu lassen. Sollte dabei allerdings festgestellt werden, dass die freigesetzte Aufschlagsenergie der damit verschossenen Projektile die Anwendung der EU-Feuerwaffenrichtlinie und des Waffengesetzes eröffnet, entzieht dies der Gleichsetzung mit Spielzeug natürlich den Boden und waffenrechtliche Konsequenzen wären dann unumgänglich. (...) 

Oliver Errichiello
Antwort von Oliver Errichiello
SPD
• 19.02.2020

(...) Hier ist die Grundlage für eine gelingende, selbstbestimmte Entwicklung. Deshalb: Familien müssen in ihrem Alltag gestärkt werden (u.a. bezahlbarer Wohnraum, flexible Arbeitszeitmodelle, aber auch individuelle Erziehungsmodelle, die vornehmlich, aber nicht nur den KITA-Gedanken in den Fokus rücken). (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 17.02.2020

(...) danke für Ihre Frage. Die AfD hat derzeit, in einer Situation, in der sie ausschließlich die Rolle der Opposition in Landtagen und dem Bundestag einnimmt, wenige - um nicht zu sagen keine- Möglichkeiten, Einfluss auf die Verteilung der Haushaltsmittel der Landtage und des Bundestages zu nehmen. Somit sind die Handlungsmöglichkeiten bezüglich Ihrer Frage sehr eingeschränkt. (...)

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