Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 24.07.2017 von Marlene Mortler CSU

(...) Es gibt keinen Grund, der Freizeitdroge Cannabis die Absolution zu erteilen - weder, dass trotz Verbotes viele Menschen zum Joint greifen, noch, dass auch Tabak und Alkohol zu massiven gesundheitlichen Belastungen führen. Im Gegenteil: Dass wir unserem Körper bereits andere schädliche Substanzen zuführen, ist ein Grund mehr für einen wachsamen Umgang mit Cannabis. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 17.03.2017 von Andrea Wicklein SPD

(...) Deshalb wäge ich tatsächlich alle Entscheidungen mit größter Sorgfalt ab. Leitlinien für meine Entscheidungen sind dabei sowohl die Beschlüsse der SPD, als auch der Koalitionsvertrag und insbesondere bei ethischen Fragen meine eigenen Wertvorstellungen und Überzeugungen. Die Ausübung meines freien Mandats ist für mich selbstverständlich. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 15.03.2017 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der aktuellen Situation mit den durchgeführten bzw. geplanten Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder, die aufgrund von Freiheiten, die bei uns gelten, dafür werben wollen, ebensolche Freiheiten in der Türkei einzuschränken, ist eine Grenze überschritten worden. Ich habe mich deshalb bereits dafür ausgesprochen, solche Auftritte sorgsam abzuwägen und ggf. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 14.03.2017 von Thomas Hitschler SPD

(...) Ich glaube aber nicht, dass ein generelles Verbot öffentlicher Auftritte ausländischer Regierungsmitglieder in Deutschland eine gute Antwort auf die türkische Frage wäre. Ich sehe darin nämlich eine schwere Einschränkung von Artikel 5(1) des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit garantiert. (...)