Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 16.04.2010 von Florian Toncar FDP

(...) Ich bin der Auffassung, dass es eher Aufgabe der Politik sein muss, mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die Liquidität unserer Unternehmen, gerade im Mittelstand, zu verbessern. Erste Schritte dazu haben wir in der christlich-liberalen Koalition durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz umgesetzt. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 18.05.2010 von Rainer Brüderle FDP

(...) Täglich gehen der europäischen Volkswirtschaft durch verspätete Zahlungen 179 Milliarden Euro verloren. Dies bringt vor allem kleine und mittlere Unternehmen in finanzielle Probleme, die im schlimmsten Fall aus mangelnder Liquidität zur Grunde gehen. (...)

Antwort 12.04.2010 von Rüdiger Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Politikerhandeln, welches auf eine nachhaltige Sicherung des Zusammenlebens im Rahmen einer ökologischen-sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet ist, statt auf kurzfristige nicht leist- und verantwortbare Wahlgeschenke, muss durch Wählerstimmen belohnt werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 07.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Wegen des Gefährdungspotenzials, der Berichte über Missbrauchsfälle, der wachsenden Internetpräsenz der Droge und des zunehmenden Konsumentenkreises ist eine Unterstellung unter das BtMG geboten. Da Salvia divinorum nicht als Arzneimittel in der Medizin oder in der Homöopathie verwendet wird, kommt eine Einstufung in die Anlage III des BtMG (verschreibungsfähige Betäubungsmittel) nicht in Betracht" (Bundesratsdrucksache 48/08). (...)