(...) es gibt keine Wahlpflicht in Deutschland, so dass das Ergebnis der Wahl letztlich von denen bestimmt wird, die zur Wahl gehen. Insofern sind die prozentualen Berechnungen nachvollziehbar. (...)
Sehr geehrter Herr Rehmann,
(...) Zudem hat kein Mitgliedstaat im Rahmen der Berichtsvorbereitung die Absicht geäußert, die Sommerzeit abschaffen oder die Bestimmungen der geltenden Richtlinie ändern zu wollen. Es ist daher eine breite Unterstützung durch die Mitgliedstaaten zu verzeichnen, so dass mit einer Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer - und so auch auf nationaler - Ebene in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist. (...)
(...) Durch öffentliche Förderung generierte Forschungsergebnisse müssen den Bürgerinnen und Bürgern unter öffentlichen Lizenzen zur Verfügung gestellt werden. (...)
(...) Es tut mir leid, dass Ihr Sportverein bisweilen daran gehindert wurde, die Sporthallen der umliegenden Schulen zu nutzen. Da Ihre Anfrage vom April letzten Jahres stammt, hoffe ich, dass sich dieses Problem inzwischen gelöst hat. (...)
