Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 14.09.2009
Antwort von Rolf Meier DKP • 17.09.2009 (...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.
Frage von Olaf B. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Stephen Brauer FDP Frage von Peter P. • 14.09.2009
Antwort von Lars Winter SPD • 14.09.2009 (...) Ohne Schutz - kein Aufbau. Allerdings sehe ich den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen des OEF-Mandats sehr kritisch. Also auch den Tornadoeinsatz der Bundeswehr. (...)
Frage von Karl-Heinz J. • 14.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.09.2009 (...) Außerdem muss Schwarzarbeit wirksam bekämpft werden. Letztlich führt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn zu einer allgemeinen Lohn- und damit auch Rentensteigerung. Auf dieser Basis können dann die Preise in ihrem Unternehmen aber auch beim Bäckermeister und Friseur so angehoben werden, dass der Mindestlohn bezahlbar wird. (...)
Frage von Frank G. • 14.09.2009
Antwort von Stephan Bliemel SPD • 17.09.2009 (...) Die Einrichtung eines Deponie-Beirates durch die damalige Rot-Rote- Landesregierung hielt ich für einen richtigen Schritt. Wenn nun der Beirat nicht mehr einberufen wird, ist dies ein bedauerlicher Rückfall in alte Zeiten. (...)
Frage von Uwe H. • 14.09.2009
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 16.09.2009 Sehr geehrter Herr Haker,