Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 29.01.2010 von Günter Krings CDU

(...) Nur so kann eine Steuerung der Gesamtkalorienaufnahme am Tag und eine ausgewogene Ernährung ermöglicht werden. Viele Ernährungswissenschaftler kritisieren aus diesem Grund, dass eine Ampelkennzeichnung, ausschliesslich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems, zu sehr auf das einzelne Produkt abzielt. (...)

Portrait von Bernhard Roos
Antwort 29.01.2010 von Bernhard Roos SPD

(...) Zum ersten kann ich Ihnen gratulieren, dass Sie "riestern", da so im Lauf der Zeit ein ordentliches Polster zur Altersvorsorge anwächst. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort 22.01.2010 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie richtigerweise anmerken, darf es keine Strafe ohne Gesetz geben, nicht einmal in der schwierigen Fällen des Sexualstrafrechts, wie es das Bundesverfassungsgericht zuletzt in der Frage der Sicherungsverwahrung dargelegt hat. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 21.01.2010 von Gisela Piltz FDP

(...) Vollkommen unsinnig ist die Behauptung, die FDP wolle die Kündigungsfristen ändern, um Mieterhöhungen zu erleichtern. Sie haben natürlich vollkommen Recht, dass die Kündigung eines Mietverhältnisses zum Zwecke der Mieterhöhung ausgeschlossen ist. Voraussetzung einer Kündigung ist vielmehr das Vorliegen eines berechtigten Interesses, eines Kündigungsgrundes, wie beispielsweise Eigenbedarf. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 18.01.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Eine Überförderung der Solaranlagen muss meines Erachtens schleunigst abgestellt werden. Die aktuellen Fördersätze, die trotz gesunkener Herstellungskosten unverändert geblieben sind, belasten nicht nur die Verbraucher und die Wirtschaft mit zusätzlichen Stromkosten, sie behindern auch den technologischen Durchbruch. (...)