Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.03.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Standort Gorleben wurde politisch festgelegt und die bei den Untersuchungen dort, wurden die Probleme zur Seite geschoben. (...) Seid 2005 gibt es keine Fortschritte in der Endlagerfrage sondern nur Rückgriffe auf völlig unzulängliche Planungen aus den 70er und 80er Jahren. (...)
Antwort ausstehend von Nikolas Löbel parteilos
Antwort 11.04.2011 von Sonja Steffen SPD
Sehr geehrter Herr Jakob,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann ich leider zu einzelnen Petitionsverfahren nicht öffentlich Stellung nehmen.
Antwort 18.03.2011 von Daniel Gritz SPD
Lieber Herr Bensel,
Antwort 18.03.2011 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zusammen mit FraktionskollegInnen habe ich im Januar 2010 einen Antrag zur "Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr zum Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen und in der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften" (Drucksache 14/5759, siehe www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/5000/14_5759_d.pdf) einbebracht. Darin forderten wir, die institutionell verankerte Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufzukündigen bzw. - falls hierzu seitens der Landesregierung keine Bereitschaft bestehe - zumindest eine entsprechende Kooperationsvereinbarung auch mit den Akteuren der zivilen Konfliktlösung und Friedenssicherung abzuschließen. (...)