Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 24.09.2009

(...) Meiner Ansicht nach bringt die Bedingungslosigkeit des Modells Probleme mit sich, da jeder Bürger das Bürgergeld unabhängig von Einkommen und Vermögen erhält. Hier treten finanzielle, aber auch deutliche Gerechtigkeitsprobleme zu Tage: Warum müssen Millionäre vom Staat Unterstützung erhalten, während Millionen Bürger den Geldbetrag viel nötiger hätten? (...)

Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort von Maria-Elisabeth Fritzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2009

(...) Wir Grünen schlagen deshalb vor, den Solidaritätsfonds teilweise in einen "Bildungssoli" umzuwandeln und so bessere Bildung für alle Kinder - und zwar ausdrücklich unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und dem Geldbeutel ihrer Eltern - zu bezahlen. Wir brauchen mehr LehrerInnen und wir brauchen natürlich auch Schulbücher, die auf dem neuesten Stand der Wissenschaft sind. (...)

Portrait von Yonca Toepffer-Lasch
Antwort von Yonca Toepffer-Lasch
FREIE WÄHLER
• 24.09.2009

(...) Es muss aber Ziel der Atompolitik sein, diese tickende Zeitbombe so schnell wie möglich zu entschärfen. Eine Übertragung der Restlaufzeiten auf andere Kraftwerke verbietet sich aus Sicht der Freien Wähler, da dadurch der Weg aus der Kernkraft weiter verzögert wird. Denn es gibt noch keine sichere Endlagerung für den Atommüll. (...)

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