Ich halte von den Neugründungen wenig. Die Linke muss sich berappeln und ist gerade dabei, dies zu tun.
Es bestehen auch weiterhin offene Sicherheitsfragen, die unbedingt behoben werden müssen.
In Niedersachsen wurde bei den Haushaltsaufstellungen ein Fokus darauf gelegt, durch Stellenhebungen Wartezeiten auf Beförderung zu verringern
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Nur wenn Russland begreift, dass seine Ziele militärisch nicht zu erreichen sind, wird es zu ernsthaften Verhandlungen mit der Ukraine bereit sein.
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