Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir möchten einen differenzierten Abbau der Energiekosten ermöglichen, um die Bürger steuerlich zu entlasten. Das heißt, für den Verbraucher soll der Einstieg in die CO2-Bepreisung kostenneutral gestaltet werden – zusätzliche Steuerbelastungen soll es nach unserer Idee der „Grünen Null“ nicht geben. Damit wäre auch die von Ihnen befürchtete gesteigerte Verbrennung anderer, giftiger Materialien als Holz nicht zwangsläufig gegeben. (...)

(...) Meine Aussage über die Leukämie-Fälle bezieht sich auf einen Zeitraum, der sehr weit zurückliegt. Der erwähnte Sender im Erdinger Moos ist schon lange nicht mehr in Betrieb. (...)

(...) Dies bedeutete einen großen Fortschritt für die Erleichterung der Bedingungen für eine Gruppe von Schmerzpatienten, die zuvor nur mit einer Ausnahmegenehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte mit Cannabis-Arzneimitteln behandelt werden konnte. Die Behandlung mit medizinischen Cannabispräparaten wurde jedoch bewusst an bestimmte Bedingungen geknüpft, da die wissenschaftliche Erkenntnis zur Wirkung von Cannabis-Konsum bislang unzureichend ist. An Medikamente werden hier besonders hohe Maßstäbe gelegt. (...)

(...) Dies gilt auch, als postmortales Persönlichkeitsrecht, nach dem Tode eines Menschen fort. Hieraus verbietet es sich, Menschen zum Objekt zu machen, was zweifellos der Fall wäre, würden Arzneien aus toten Menschen hergestellt. (...)

(...) Dem § 15 der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung können Sie entnehmen, dass für Arzneimittel bereits eine Kennzeichnungspflicht besteht, die Ihnen eine umfassende Auskunft über das jeweilige Produkt gibt, sei es auf der Verpackung oder auf dem Beipackzettel. Aus § 15 geht außerdem eine besondere Kennzeichnungspflicht für Produkte menschlicher Herkunft hervor. (...)