Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 26.04.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.05.2009 (...) Die Scientology-Organisation halte ich für gefährlich. Zahlreiche Aussteigerberichte und Reportagen beweisen meiner Ansicht nach, dass Scientology seinen Mitgliedern großen seelischen, familiären und auch finanziellen Schaden zufügt. Dabei bezeichnet sich die Organisation als „Kirche“ und ihre Ideologie als „Religion“, was vom Gesetzgeber zu Recht nicht anerkannt wird. (...)
Frage von Markus V. • 26.04.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 27.04.2009 (...) Über weite Strecken trifft der Artikel meine Abwägungen sehr gut. Frau Ministerin von der Leyen ist schlecht beraten. (...)
Frage von Richard E. • 26.04.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 07.05.2009 (...) Ihren Einwänden zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet kann ich nicht zustimmen. Trotz nationaler und internationaler Anstrengungen zur Täterermittlung und Schließung von Webseiten bleiben Angebote mit kinderpornographischen Inhalten im Internet abrufbar und nehmen beständig zu. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, den Zugang auf diese Inhalte zu erschweren. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 26.04.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.05.2009 (...) Es geht nicht nur um die Ablehnung des Lissaboner Vertrages. Die Partei Die Linke lehnt mehrheitlich (sicher nicht alle) Europa im Ganzen ab und setzt auf den Nationalstaat. (...)
Frage von Katrin H. • 26.04.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Corinna M. • 26.04.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 07.05.2009 Sehr geehrte Frau Müller,