Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 13.05.2009

(...) es gibt eine von den Vereinten Nationen aufgestellte Al Qaida/Taliban-Liste sowie eine von der EU aufgestellte Liste "sonstiger" terroristischer Organisationen bzw. Personen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 29.04.2009

(...) Sie werden es vermutlich nicht wissen, es ist aber alles andere als ein Geheimnis: Ich selbst habe zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion im letzten Jahr Gesine Schwan dazu ermuntert, sich wie 2004 in diesem Jahr erneut für eine Kandidatur für das höchste Staatsamt in Deutschland zu bewerben. (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
Die Linke
• 29.07.2009

(...) Daraus folgt, dass ich mich bemühe, alle Facetten von Gesellschaften, Systemen und Menschen zu erfassen. Bei meiner Argumentation ging es mir, wie Sie sicher bemerkt haben, nicht darum, dass mir das System der DDR uneingeschränkt gefallen hat. Einzig eine pauschale Verurteilung der DDR oder Reduzierung auf Willkür und Unrecht greift hier zu kurz. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 11.05.2009

(...) Für das Internet reichen aber diese Maßnahmen eindeutig nicht aus, weil sich ein großer Teil des kinderpornographischen Materials auf ausländischen Servern befindet. Die Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte ist deshalb gegenwärtig praktisch die einzige Möglichkeit, um in solchen Fällen die Verbreitung dieses abscheulichen Materials wenigstens teilweise einzudämmen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.04.2009

(...) Eine ähnliche Konsequenz in der Verbannung von Waffen aus dem Alltagsleben und im Umgang mit den Waffen wäre nach den zahlreichen Amokläufen wünschenswert. (...) Mit solchen Argumenten relativieren die Waffenfanatiker und Waffenlobby Massenmorde mit Waffen und das Verbrechen am Menschenleben. (...)

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