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Unsere Grundversorgung mit Wasser, Strom und Telekommunikation läuft über vernetzte IT-Systeme, die fortlaufend attackiert werden.

Inzwischen hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Abberufung von Arne Schöhnbohm als Präsident des BSI bekannt gegeben. Auch wenn ich Ihrer Einschätzung damit leider widersprechen muss, möchte ich ganz klar sagen, dass ich dies deutlich kritisiere und für politisch (nicht fachlich) motiviert halte.

Aus diesem Grund hat das Bundesinnenministerium in diesem Jahr bereits eine Cybersicherheitsagenda vorgelegt, die sich auf Maßnahmen aus dem Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums bezieht, die in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden sollen.

Ich halte es für richtig, dass Führung und Struktur des BSI nach den aktuellen Berichten auf den Prüfstand gestellt werden

Dies streben wir an, damit die niedersächsische Polizei unabhängig von einzelnen Software-Anbietern wird und die verantwortliche landeseigene Gesellschaft auch ein entsprechendes Auditing durchführen kann

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.