Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert R. • 12.02.2010
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.02.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Erprobung von neueren Lärmschutzmaßnahmen. Im Rahmen des Konjunkturpaketes II haben wir im letzten Jahr durchsetzen können, dass neben den schon beschlossenen Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken, auch neue, innovative Lärmschutzmaßnahmen erprobt werden sollen, die bisher noch keine Zulassung haben, die aber insbesondere für innerstädtische Strecken, an denen keine "normalen" Lärmschutzmaßnahmen eingesetzt werden können, schnellstmöglich erprobt werden müssen. Dazu gehört in meinem Wahlkreis Bonn insbesondere die Südstadt, wo die Bahnstrecke mitten durch dichtbesiedelte Wohngebiete zu beiden Seiten geht. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 17.02.2010

(...) Gleichwohl erschließt sich mir die Schilderung Ihrer finanziellen Situation nur mit Einschränkungen. Auf Grundlage Ihrer Angaben hätten Sie nach meinen Berechnungen Anrecht auf Ergänzungsleistungen. (...)

Portrait von Johanna Werner-Muggendorfer
Antwort von Johanna Werner-Muggendorfer
SPD
• 15.02.2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frau Werner-Muggendorfer ist leider sehr schwer erkrankt und kann deshalb Ihre Fragen nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Roithmeier

(Mitarbeiterin)

Portrait von Lars Lindemann
Antwort von Lars Lindemann
FDP
• 04.05.2010

(...) Die FDP lehnt die Stigmatisierung des ergänzenden Teilbezugs von ALG II zu einem Erwerbseinkommen ab. "Aufstocken" darf kein Schimpfwort sein. Arbeit ist absolut entscheidend für die persönliche Entfaltung, gesellschaftliche Teilhabe und das Selbstwertgefühl. (...)

Portrait von Peter Röhlinger
Antwort von Peter Röhlinger
FDP
• 27.04.2010

(...) Die Liberalen sehen in Eingriffen des Staates in die Lohnfindung ein erhebliches Problem und setzen sich stattdessen für die Stärkung der Tarifautonomie ein. Gesetzliche Mindestlöhne verschärfen den Abbau von Arbeitsplätzen in lohnintensiven Sektoren sowie im Niedriglohnbereich. Sie führen tendenziell zu höheren Preisen und schwächen damit die Kaufkraft. (...)

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