Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Georg W. • 15.02.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 17.02.2010 (...) Angesichts des weltweiten Kampfes um Ressourcen und der explodierende Nachfrage nach Energie ist der Einfluss Deutschlands auf das Zustandekommen der Energiepreise auf den Weltmärkten begrenzt. Umso wichtiger ist es, die politischen Rahmenbedingungen in unserem Land und in der Europäischen Union richtig zu gestalten. (...)
Frage von Harald und Edeltraut C. • 15.02.2010
Antwort von Christel Humme SPD • 26.02.2010 (...) Als Minimallösung sollte ein Gericht im Streitfall die fehlende Zustimmung der Mutter für die gemeinsame Sorge korrigieren können, wenn dies dem Kindeswohl dient. Vertreter einer „großen Lösung“ forderten die gemeinsame Sorge von Vater und Mutter, egal ob miteinander verheiratet oder nicht, zum Regelfall zu machen. (...)
Frage von Martin B. • 15.02.2010
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 30.03.2010 (...) Wer sagt, es gäbe nicht mehr genug Arbeit, schiebt Menschen in die Perspektivlosigkeit ab und nimmt ihnen damit auch ein Stück ihrer Würde. Das Grundeinkommen wäre somit eine Art Stillhalteprämie. Das kann nicht im Sinne unserer Gesellschaft und Ziel sozialdemokratischer Politik sein. (...)
Frage von Martin B. • 15.02.2010
Antwort von Stefanie Vogelsang CDU • 23.02.2010 Frage von Martin B. • 15.02.2010
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU Frage von Martin B. • 15.02.2010
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 01.03.2010 (...) ich teile weder Teile Ihre Darstellung zu ökonomischen Realitäten noch bin kein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. Mit meinem Verständnis von Leitungsbereitschaft ist dieses Konstrukt nicht vereinbar. (...)