Frage von Lothar G. • 06.06.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.06.2024
Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
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Frage von Horst G. • 06.06.2024
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024
Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.
Frage von Erhard J. • 06.06.2024
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU
Frage von Gabriele R. • 06.06.2024
Antwort ausstehend von Jutta Matuschek BSW
Frage von Nikolai L. • 06.06.2024
Antwort ausstehend von Felix-Pablo Röhrig Ruiz Die PARTEI
Frage von Tobias G. • 06.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 02.07.2024
In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.