Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Irene Alt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage! Nach Informationen der Deutschen Bahn AG sind die Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Strecke Mainz – Worms inzwischen abgeschlossen. Als Ergebnis dieser von der DB erfolgten Investitionen sind entlang der Strecke zahlreiche Lärmschutzwände errichtet worden. (...)
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.03.2016 (...) Einerseits sollen also die technischen Maßnahmen verbessert werden, andererseits ist eine Lärmschutzwand in Bodenheim auf der anderen Seite der Strecke dringend notwendig. Daher wird die CDU-Landtagsfraktion das Thema zu Beginn der nächsten Legislaturperiode im Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur auf die Tagesordnung setzen. (...)
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Dorothea Schäfer CDU • 11.03.2016 (...) Ansprechpartner für ein Wiederaufrollen von Lärmschutzmaßnahmen ist die Ortsgemeinde. Ich biete Ihnen gern an, mit dem Ortsbürgermeister dazu ein Gespräch zu führen. (...)
Frage von Rosa Nelly W. • 28.02.2016
Antwort von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2016 (...) In der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung haben wir einen Entwicklungsprozess hin zu einer artgerechteren Tierhaltung eingeleitet. Wir unterstützen Verbesserungen in der Tierhaltung, indem wir den Bau neuer Ställe nur noch vom Land fördern, wenn er über die gesetzlichen Mindeststandards für die Tierhaltung hinausgeht. (...)
Frage von Gertraud T. • 28.02.2016
Antwort von Bärbl Mielich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2016 (...) Die Weltgesundheitsorganisation hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Auch wenn die Diskussion über die genauen Wirkungen von Glyphosat auf Bundes- und EU-Ebene noch nicht abgeschlossen ist, unterstütze ich die BUND-Forderung und trete für einen restriktiven Umgang mit Glyphosat ein, bis geeignete Ersatzmittel gefunden sind und wir ganz hierauf verzichtet können. Unsere Landesregierung erteilt Ausnahmegenehmigungen für die Glyphosat-Anwendung auf Nichtkulturland nur noch restriktiv bei Sicherheitserfordernissen. (...)
Frage von Wilfried J. • 28.02.2016
Antwort von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2016 (...) Wir setzen uns dafür ein, dass der Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien sowie die feste Einspeisevergütung weiter das Herzstück des EEG bleiben. Es gibt drei mögliche Arten der Finanzierung erneuerbaren Stroms: Einspeisevergütung, Ausschreibungen und Quotenmodellen. Davon ist die Einspeisevergütung nach wie vor der effizienteste und verlässlichste Finanzierungsweg. (...)