Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.03.2010

(...) Durch einen Modellversuch mit 50 Primarschulen wäre die Strukturfrage des Hamburger Schulsystems offenkundig nicht entschieden. Dadurch würde der Streit über die richtige Schulstruktur für viele Jahre weitergehen, was das Gegenteil eines angestrebten Schulfriedens wäre. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.02.2010

(...) Beigefügt finden Sie einen Artikel aus dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" aus dem Jahr 2004. Dieser hatte das Unions-Konzept der Kopfpauschale durchgerechnet und kommt zu dem Ergebnis, dass diese vor allem bei Spitzenverdienern zu einer gravierenden Mehrbelastung führen würde. Ein Vorstandsvorsitzender hätte demzufolge eine monatliche Mehrbelastung in Höhe von 44.409 Euro, die Bundeskanzlerin müsste immerhin noch 952 Euro mehr pro Monat bezahlen, im Vergleich zum bisherigen System. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 22.08.2012

(...) über kaum ein Ereignis der letzten Jahre ist in der Öffentlichkeit und im Deutschen Bundestag so ausführlich diskutiert worden, wie über die Luftschläge von Kunduz und deren Begleitumstände. Der Bundestag hat hierzu über viele Monate im Rahmen eines Untersuchungsausschusses ermittelt, vor dem ich selbst als Zeuge ausgesagt habe. (...)

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