Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 05.05.2009

(...) Ich habe keinen Anlass, die Zahlen und Daten der Behörden anzuzweifeln. Unser Anliegen ist es, Kinder zu schützen! (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 20.05.2009

(...) Sie arbeitet zügig und zielorientiert. Mich stört, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem als Frauenthema bezeichnet wird. Es ist ein Elternthema! (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 23.08.2009

(...) Wie schnell Internetsperren umgangen werden können, kann ich nicht beurteilen. Aber auch eine begrenzte Wirksamkeit der eingesetzten Mittel ist, wenn wir wie hier von Straftaten reden, ein Fortschritt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Kriminelle Kommunikation wird vom Grundgesetz nicht geschützt. Wenn Kommunikationstechnologien sich weiterentwickeln, müssen auch rechtsstaatlich saubere Eingriffsmöglichkeiten geschaffen werden, um an kriminelle Kommunikation, die sich neuester Technologien bedient, heranzukommen. Ich halte das für eine pure Selbstverständlichkeit. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 05.05.2009

(...) Wie ich bereits mehrfach betont habe, halte ich persönlich die Spracherfordernisse im Rahmen des Ehegattennachzuges im Hinblick auf das Grundrecht der Ehe aus Art. 6 Absatz 1 Grundgesetz (GG) für verfassungsrechtlich bedenklich. (...)

E-Mail-Adresse