Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz W. • 05.02.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 04.03.2010 (...) Der Bundesregierung ist sehr wohl bewusst, dass nicht nur die Milchviehhaltung, sondern gerade auch die Mutterkuhhaltung einen sehr wichtigen Beitrag zur Erhaltung und Bewirtschaftung des Dauergrünlandes leistet. Neben der bereits erwähnten besonderen Situation der Milcherzeuger ist die Tatsache, dass die EU-Rechtsgrundlage für die Gewährung der nationalen Haushaltsmittel nur eine Verwendung für den Milchsektor zulässt, ein weiterer Grund dafür, dass nur Milchviehhalter eine Grünlandprämie erhalten können. (...)
Frage von Georg W. • 05.02.2010
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 05.03.2010 (...) Ich persönlich betrachte das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) skeptisch. Zwar kann ich gut nachvollziehen, warum die Erwartung, die Menschen mit dem BGE verbinden, sehr attraktiv ist: die Hoffnung auf eine allen zugängliche Garantie gegen Armut und für soziale Teilhabe ist gerade in einer Zeit der menschenunwürdigen Hartz IV-Gesetze, nur zu gut verständlich. (...)
Frage von Klaus J. • 05.02.2010
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 29.08.2010 (...) Ich bin sehr froh darüber, dass der Bildungsbereich von Sparmaßnahmen komplett ausgenommen ist- davon profitieren auch Kinder aus Hartz IV-Familien. Forschung, Bildung und Entwicklung sind und bleiben ein Schwerpunkt der christlich-liberalen Koalition. (...)
Frage von Stefan S. • 05.02.2010
Antwort ausstehend von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Heinz B. • 05.02.2010
Antwort ausstehend von Dieter Jasper CDU Frage von Hans A. • 05.02.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.02.2010