Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Herstellung von Gänsestopfleber ist in Deutschland tierschutzrechtlich verboten. Dies gilt jedoch nicht für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (...)

(...) das Ehegattensplitting ermöglicht den Ehegatten – ohne eine ertragsteuerliche Schlechterstellung befürchten zu müssen – die freie Entscheidung darüber, ob nur ein Ehepartner einen möglichst hohen Beitrag zum Familieneinkommen erwirtschaften will, während der andere Partner den Haushalt führt, oder beide Partner sowohl im Haushalt als auch im Beruf tätig sein wollen. Es handelt sich daher nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts um keine beliebig veränderbare Steuervergünstigung, sondern um eine an dem Schutzgebot des Artikels 6 Abs. (...)

(...) Darüber hinaus sollte eine legale Einwanderungsmöglichkeit nach Europa geschaffen werden für Menschen, die aus Not ihr Heimatland verlassen oder nach Europa einwandern wollen, um hier Arbeit und Brot zu finden. Entsprechend den Aufnahmemöglichkeiten Europas sollte Einwanderung möglich gemacht werden. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochene Ungleichheit bei den Honoraren für freie Mitarbeiter bei den einzelnen ARD-Anstalten ist auch aus meiner Sicht nicht befriedigend. Diese Praxis hat lange Tradition. (...)