Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort 11.05.2009 von Katherina Reiche CDU

Sehr geehrter Herr Ebner,

haben Sie vielen Dank für Ihre wiederholten Fragen zum Thema:

Internetsperren für Seiten mit kinderpornographischen Inhalt. Ich habe hierzu alles gesagt und Ihre Fragen ausführlich beantwortet.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 22.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) im Gemeinderat Auskunft erteilen. Wie weit der Auskunftsanspruch der Bürgerinnen und Bürger reicht, ist eine Frage des jeweiligen Kommunalrechts, die sich nicht allgemein beantworten lässt. (...)

Portrait von Miriam Gruß
Antwort 12.05.2009 von Miriam Gruß FDP

(...) die Planung der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD zum Verbot von Kampfspielen wie Paintball lehnt die FDP ab. (...) Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 27.05.2009 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Ich selbst habe vergangene Woche eine Paintball-Anlage besucht und sowohl mit Spielern als auch mit Vertretern der Liga gesprochen. (...)