Sehr geehrter Herr Melber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Ebner,
haben Sie vielen Dank für Ihre wiederholten Fragen zum Thema:
Internetsperren für Seiten mit kinderpornographischen Inhalt. Ich habe hierzu alles gesagt und Ihre Fragen ausführlich beantwortet.
(...) im Gemeinderat Auskunft erteilen. Wie weit der Auskunftsanspruch der Bürgerinnen und Bürger reicht, ist eine Frage des jeweiligen Kommunalrechts, die sich nicht allgemein beantworten lässt. (...)
Sehr geehrter Herr Steffens,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Finanzmarktkrise.
(...) die Planung der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD zum Verbot von Kampfspielen wie Paintball lehnt die FDP ab. (...) Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. (...)
(...) Ich selbst habe vergangene Woche eine Paintball-Anlage besucht und sowohl mit Spielern als auch mit Vertretern der Liga gesprochen. (...)