(...) Über viele Jahre hat die SPD in unterschiedlichen Regierungsbündnissen Verantwortung für das deutsche Afghanistan-Engagement getragen. Es ist jedoch nicht Ziel der deutschen lt;stronggt;Afghanistan-Strategielt;/stronggt;, einen militärischen Sieg über die Taliban zu erringen, sondern das Land beim zivilen Aufbau maßgeblich zu unterstützen, so dass eine Rückübernahme der Macht durch die Taliban unmöglich wird. (...)
(...) Der Religionsunterricht ist im Artikel 7 des Grundgesetzes geregelt. Insoweit hat das Grundgesetz selbst partiell die Trennung von Staat und Kirche diesbezüglich aufgehoben. (...)
(...) Die Fraktion der CDU/CSU plädiere für ein einheitliches „Smiley-System“ in ganz Deutschland. Dabei müsse im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Betriebe eine sehr verlässliche, nachvollziehbare und glaubwürdige Kennzeichnung mit „Smileys“ sichergestellt werden. Dass der Bund dabei den Rechtsrahmen durch das VIG setze, halte sie für richtig. (...)
(...) Ihr letzter Satz lautete: "Dann heißt es eben ab heute Herr Rechtsanwältin Gysi". So wollte ich aber nicht heißen, da habe ich es begriffen und seitdem rede ich so. (...)
(...) Selbstverständlich bekommt nur ein Teil der Abgeordneten den Orden, keineswegs alle. Das Prozedere ist aber nicht nachvollziehbar. (...)
