Antwort 17.02.2025 von Richard Hennicke FDP
Einer Prüfung würde ich zustimmen, einem Pauschalen Verbot ohne entsprechender Prüfung nicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2025 von Kim Christin Holzmann Volt
Volt setzt sich stark für eine gerechte Gesellschaft ein, soziale Aspekte finden Sie in unserem gesamten Wahlprogramm.
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Antwort 02.05.2025 von Stephan Pilsinger CSU
Nach intensiver Abwägung sehen wir keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren und setzen auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD
Antwort 17.02.2025 von Metin Hakverdi SPD
Für uns bedeutet die aktuelle Entwicklung, dass sich die europäischen Nationen darauf einstellen müssen ab sofort mehr Eigenverantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen. In allererster Linie müssen wir sehr viel mehr Geld für unsere Sicherheit und Verteidigung ausgeben, um Russland vor weiteren Angriffen auf die Ukraine, andere europäische Nachbarn oder uns abzuschrecken.
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD