Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort 18.08.2009 von Kai Wegner CDU

(...) Wenn sie konstatieren, dass das beschlossene Gesetz keine Wirkung entfacht, sondern lediglich die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einschränkt, dann kann ich diese Auffassung nicht teilen. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Sperrung von kinderpornographischen Seiten weit über ihre symbolische Dimension eine reale Wirkung erzielen wird und alternativlos ist. Denn die einzige Alternative, die es zu dem beschlossenen Gesetz gibt, ist de facto nichts zu tun und das ist für mich schlichtweg nicht akzeptabel. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Ulmer,

ich beantworte keine Frage, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthält.

Mit

freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Carsten Müller
Antwort 29.05.2009 von Carsten Müller CDU

(...) Eine EU-Richtlinie sieht dies europaweit bis 2014 vor. Jagdspiele wie Laserdrome und Paintball sollen, so lange eine Gefährlichkeit nicht nachgewiesen wird, weiterhin erlaubt bleiben. Ich unterstütze diese Vorgehensweise ausdrücklich. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 27.05.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Wenn Menschen im gegenseitigen Einvernehmen einem solchen Hobby nachgehen und niemand zu Schaden kommt, dann sehe ich keinen Grund für ein Verbot einer Freizeitbeschäftigung. Zudem schätze ich die bisherige Beweislage über einen möglichen Zusammenhang von Gewalttaten und Paintball als unzureichend ein, sodass ein Verbot von Paintball momentan als unangemessen zu bewerten ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Scientologie halte ich für eine religiöse Sekte, die häufig gerade jugendliche, aber auch erwachsene Mitglieder in Abhängigkeit hält und bei diesen große Schäden anrichtet. (...) Von einem Verbot halte ich nichts. (...)