(...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2018 von Iris Hoffmann SPD
Antwort ausstehend von Jens Geier SPD
Antwort ausstehend von Hans-Olaf Henkel AfD
Antwort 05.07.2018 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir stimmen Ihnen ausdrücklich zu, dass diese vorgestellten Maßnahmen eine äußerst große Gefahr für unsere fundamentalen Rechte und das Internet als Ganzes darstellen. Wir als Grünen/EFA im Europäischen Parlament teilen diese Sorgen und wir werden unsere dementsprechenden Forderungen weiterhin lautstark vertreten, insbesondere da wir nun zur Plenardiskussion kommen werden. (...)
Antwort 29.06.2018 von Cornelia Ernst Die Linke
(...) Ich lehne den Artikel 13 und den Artikel 11 ab und werde nächste Woche gegen den Text stimmen. (...)
Antwort ausstehend von Werner Langen CDU