Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort von Iris Hoffmann SPD • 05.07.2018 (...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort ausstehend von Jens Geier SPD Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort ausstehend von Hans-Olaf Henkel AfD Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2018 (...) Wir stimmen Ihnen ausdrücklich zu, dass diese vorgestellten Maßnahmen eine äußerst große Gefahr für unsere fundamentalen Rechte und das Internet als Ganzes darstellen. Wir als Grünen/EFA im Europäischen Parlament teilen diese Sorgen und wir werden unsere dementsprechenden Forderungen weiterhin lautstark vertreten, insbesondere da wir nun zur Plenardiskussion kommen werden. (...)
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort von Cornelia Ernst Die Linke • 29.06.2018 (...) Ich lehne den Artikel 13 und den Artikel 11 ab und werde nächste Woche gegen den Text stimmen. (...)
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort ausstehend von Werner Langen CDU