Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.08.2011 von Andreas Vetter FDP

(...) Als Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf sichere ich Ihnen zu, dass wir verstärkte Geschwindigkeitskontrollen für die genannten Straßenbereiche beantragen werden. Dieses konkrete Versprechen gebe ich Ihnen hiermit. (...)

Antwort 10.08.2011 von Andreas Vetter FDP

(...) Zudem ist eine Veränderung des Flächennutzungsplanes, der dieses Areal als Mischgebiet ausweist, nicht geplant. (...) Politisch begrüße ich diese positive Situation für die Mieterinnen und Mieter der Cite Pasteur. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 09.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) • Ziel eins: Klage vor dem Landesverfassungsgerichtshof Berlins zur Überprüfung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke auf ihre Rechtmässigkeit. (...)

Frage von Michael S. • 07.08.2011
Frage an Robert Habeck von Michael S. bezüglich Umwelt
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nationalparks als die höchste Schutzkategorie im Naturschutzrecht müssen bestimmte Anforderungen erfüllen. Es muss sich im großräumige, weitgehend unzerschnittene Gebiete von besonderer Eigenart handeln, deren überwiegender Teil die Voraussetzung eines Naturschutzgebietes erfüllen und vom Menschen nicht oder nur wenig beeinflusst sind. (...)