Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lisa H. • 23.07.2010
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 04.08.2010 (...) Sie haben mit Ihrer Kritik am Elterngeld Recht. Darüber hinaus gibt es auch noch weitere Kritikpunkte: Das Elterngeld in seiner jetzigen Form begünstigt Gutverdienende und benachteiligt Erwerbslose, Studierende und Bezieher niedriger Einkommen. Es fördert einseitig den zeitweisen Totalausstieg von Frauen aus dem Beruf und es ist nicht flexibel genug ausgestaltet - wie auch an Ihrer Problematik sichtbar wird. (...)
Frage von Christian W. • 23.07.2010
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 17.08.2010 (...) Die Berliner CDU-Fraktion entscheidet nach ihrer Satzung mit Zwei-Dittel-Merheit in geheimer Abstimmung über den Ausschluss eines Mitglieds. Der CDU-Bundesverband vertraut den Mitgliedern der Berliner Fraktion, dass sie aufgrund ihrer langjährigen Kenntnis von René Stadtkewitz am besten beurteilen können, ob nun ein Ausschluss angezeigt ist. (...)
Frage von Constantin K. • 23.07.2010
Antwort von Peter Hauk CDU • 23.07.2010 Sehr geehrter Herr Kinderlen,
Frage von Constantin K. • 23.07.2010
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 24.07.2010 (...) Das bedeutet aber nicht, dass ich allen S-21-Gegner unterstelle gewaltbereit zu sein. Jeder kann seine Meinung in unserem Land friedlich äußern. (...)
Frage von Constantin K. • 23.07.2010
Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD Frage von Walter H. • 23.07.2010
Antwort ausstehend von Gerd Bollermann SPD