Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 01.11.2011 von David McAllister CDU

(...) Insoweit wird die Anzahl von Standorten zur Erzeugung regenerativer Energie weiter zunehmen. Inwieweit in den von Ihnen genannten Landkreisen Hameln-Pyrmont, Schaumburg und der Region Hannover die Errichtung neuer Wasserkraftwerke möglich ist, hängt von den örtlichen Gegebenheiten ebenso ab wie davon, ob sich ein Investor findet, der Interesse hat, an geeigneten Standorten ein solches Kraftwerk zu errichten. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 15.12.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Ich unterstütze das Anliegen der „Schweinezucht-Gegner“ und sehe gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Ich setze mich in Berlin dafür ein. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 14.10.2011 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) Der gesamte Vorgang ist so ungeheuerlich, dass man ihn kaum „normal“ beschreiben kann. Der Völkermord an den Herero und Nama, für den das Deutsche Kaiserreich und insbesondere der General von Trotha verantwortlich ist, ist international juristisch als ein solcher eingeordnet. In der deutschen Geschichtsschreibung ist dieses finstere Kapitel noch immer verdrängt. (...)

Frage von Michael B. • 14.10.2011
Frage an Ulrich Lange von Michael B. bezüglich Familie
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 08.11.2011 von Ulrich Lange CSU

(...) Ob eine solche Ausgabe in der Darstellung bei der Berechnung des Haushaltseinkommens zu saldieren ist, ist letztlich eine Definitionsfrage. Mit einer solchen Definition wird auch in keiner Weise vorgegeben, dass je nach Fragestellung oder Zielrichtung des angestrebten Vergleichs nicht auch ein anderer Einkommensbegriff sachgerecht sein kann. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 22.10.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) nein, das muss so nicht kommen und ich setze mich sehr für die StadtregionalBahn ein. Die Grüne Fraktion hat sich nochmal mit der Finanzierung der SRB und möglichen weiteren Beiträgen des Landes beschäftigt. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 25.11.2011 von Martin Burkert SPD

(...) Eine Maut auf ausgewählten Strecken, oder die abhängig von bestimmten Orten oder ab bestimmten Entfernungen greifen soll, wie von Ihnen angesprochen, halte ich aus datenschutzrechtlichen Gründen für äußerst problematisch. Denn solche Systeme können Bewegungsprofile erzeugen. (...)