(...) diese Frage fällt leider nicht in den Zuständigkeitsbereich des Landtages von Rheinland-Pfalz. Persönlich setze ich mich nicht für die Abschaffung ein. (...)
(...) Durch die Vernetzung der einzelnen Fernwärme-Erzeugungsanlagen und ihrer früheren Inselnetze ist es möglich, die vorhandenen Erzeugungskapazitäten effektiver zu nutzen und so letztlich auch einen möglichen Wegfall der MVA Stapelfeld als Fernwärmequelle zu kompensieren. (...)
(...) Was Ihre Sorge im Hinblick auf Anreize anbelangt, zur Vermeidung einer Anrechnung keinen Ausbildungsvertrag abzuschließen, so gilt es zu berücksichtigen, dass ein arbeits- bzw. (...) So kann ein Hilfebedürftiger eine zumutbare Ausbildung nicht allein deshalb verweigern, weil sein Einkommen auf das ALG II der Eltern angerechnet wird. (...)
(...) Es ist richtig, dass, wie von Ihnen kritisiert, die IG Metall Pforzheim mit einem privaten Dienstleister unregelmäßig Postsendungen verschickt hat. (...)
