Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Raab
Antwort 08.03.2011 von Heike Raab SPD

(...) für die SPD gilt der Grundsatz: Kurze Beine und Kurze Wege, deshalb hat die Landesregierung und Bildungsministerin Doris Ahnen sich für den Erhalt aller kleinen Grunschulen stark gemacht. Dafür sind wir sehr dankbar. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 04.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Gegensatz zu Herrn zu Guttenberg habe ich in meiner Vergangenheit nichts gemacht, was eine Abgabe meines Mandates erforderlich machen würde. Fälschungen, Betrügereien und ähnliche Sachverhalte sind auf jeden Fall ein Grund für einen Rücktritt. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 06.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was für eine Frage. Meine Unterlagen habe ich natürlich schon immer selber gelesen und meine Mandate nehme ich seit über zwanzig Jahren im vollen Umfang wahr. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort 05.03.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP

(...) Öffentliche Abgaben sind vielfach Willkür statt gerechte Entgelte. Die untaugliche „Kameralistik“ macht das weitaus größte Unternehmen „Staat“ undurchschaubar - obwohl jedes kleine Unternehmen ein aussagekräftiges Rechnungswesen haben muss. Verfassungs- und Verwaltungsgrundsätze wie Gewaltenteilung, Subsidiarität und Dezentralität stehen nur auf dem Papier. (...)