Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 10.08.2010
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2010 (...) Aktuell wird auf der EU-Ebene darüber diskutiert, die Leistung auf 500 Watt anzuheben. Eine Leistungsanhebung kann aber auch schnell den aktuellen Status des Pedelecs juristisch als Fahrrad in Frage stellen. Und der Verlust der Gleichstellung mit dem Fahrrad wäre sehr schädlich für die aktuelle Entwicklung. (...)
Frage von Michael L. • 10.08.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 18.08.2010 (...) Die Weltorganisation muss finanziell gestärkt, entsprechend ihrer Funktion politisch respektiert und zu einer handlungsfähigen Instanz zur Lösung internationaler Probleme ausgebaut werden, um weltweit Frieden und Entwicklung unter den neuen politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen des 21. Jahrhunderts tatsächlich fördern und sichern zu können. (...)
Frage von Georg A. • 10.08.2010
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Arne B. • 10.08.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 11.08.2010 (...) Gleichwohl: Demokratie ist nicht zum Null-Tarif zu haben, auch nicht finanziell. Zugleich wette ich: Alle Demokratie-Kosten addiert werden unterhalb der Milliarden des aktuellen Rüstungs- und Bundeswehr-Etats liegen. (...)
Frage von Jakob R. • 10.08.2010
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 11.08.2010 (...) Auch gehöre ich dem größten Kreisverband innerhalb eines Landkreises an. Dort habe ich viel Verständnis für meinen Rücktritt und genauso viel Unterstützung für meine weitere politische Arbeit erhalten. (...)
Frage von Matthias W. • 10.08.2010
Antwort von Josef Hovenjürgen CDU • 11.08.2010 (...) Ich habe bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt erklärt, dass ich die Summe für zu hoch halte. Schon vor den beiden von Ihnen genannten Kollegen habe ich außerdem erklärt, dass ich das Honorar unter Abzug des steuerpflichtigen Anteils in Gänze spenden werde. Dies ist längst geschehen: Die Spende erfolgte an 13 verschiedene Institutionen. (...)