Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.09.2010 (...) Ich begrüße es sehr, dass Sie sich Gedanken darüber machen, damit mehr Kinder und Jugendliche an Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten teilhaben können, und besonders Kinder und Jugendliche aus Bedarfsgemeinschaften mehr Möglichkeiten eröffnet werden. Ihre Ausführungen machen deutlich, dass Sie auch das Thema Stigmatisierung nicht außer Acht lassen. Damit sind Sie der Bundesregierung bereits um Längen voraus. (...)
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.09.2010 (...) Die Diskussion um eine Chipkarte, deren Finanzierung nicht geklärt und die datenschutzrechtlich höchst strittig ist, scheint mir von dringlicheren Problemen abzulenken. So ist es Aufgabe der Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass Kindern und Jugendlichen in diesem Land wieder bessere Bildungschancen ermöglicht werden. (...)
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 14.11.2010 (...) Egal ob Chipkarte oder Gutscheine – es handelt sich hier um die Fortsetzung einer Entwicklung, die wir als LINKE aus gutem Grund kritisieren: die Verwirtschaftlichung und Privatisierung von Bildung und Kultur, verbunden mit der Zementierung der schon jetzt vorhandenen Separation von Kindern aus verschiedenen sozialen Schichten. Machen wir uns nichts vor: überall, wo es auf Gutscheine oder eben Chipkarten Bares gibt, sind auch Angebote nicht weit, welche die Bezeichnung "seriös und am Wohl der Nutzer orientiert" nur schwerlich verdienen, sondern vorrangig die Profite aus Steuergeldern im Blick haben. (...)
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Jutta Krellmann Die Linke • 26.08.2010 (...) Ihr Vorschlag trifft auf Sympathie bei mir und sicherlich bei allen, die wollen, dass den Kindern und Jugendlichen die bestmögliche Unterstützung zukommt. Was mich allerdings an der gesamten Debatte aufregt ist, dass die Bildungschipkarten, welche die Arbeitsministerin ins Gespräch gebracht hat, als Alternative zu einer Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder diskutiert werden. (...)
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Pascal Kober FDP • 24.09.2010 (...) Die Bildungskarte bedeutet unserer Meinung nach keine Entmündigung der Eltern, denn sie belässt noch ausreichend Wahlfreiheit und damit Spielraum zur freien Persönlichkeitsentfaltung. Die Karte schreibt ja nicht vor, dass das Kind die Pikkoloflöte im Spielmannszug spielen muss, sondern eröffnet die Möglichkeit, ein Musikinstrument zu erlernen oder eine Sportart im Verein auszuüben. (...)
Frage von Jörg M. • 22.08.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 15.12.2010 Sehr geehrter Herr Morka,
Sie haben sich mit Ihrem Vorschlag ebenfalls an meinen Fraktionskollegen Pascal Kober MdB gewandt, der Ihnen am 24. September 2010 bereits geantwortet hat. Ihre Frage dürfte damit hinreichend beantwortet sein.