Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 01.09.2010
Antwort von Doris Barnett SPD • 02.09.2010 (...) Ich weiß, dass meine Parteispitze den Ausschluss betreibt: "Nicht Sarrazins Kritik an den Fehlern der Integrationspolitik, sondern dessen ´fatales menschenverachtende Menschenbild´ sei Anlass für ein Ausschlussverfahren gegen den Bundesbank-Vorstand, sagt der SPD-Vorsitzende Gabriel." (...)
Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 28.09.2010 (...) Dabei ist allerdings zu beachten, dass die von den Arbeitslosen ausgeübten Tätigkeiten wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse sein müssen. Durch Arbeitsgelegenheiten dürfen keine regulären Stellen verdrängt werden. Und neben der Arbeitsgelegenheit muss den Arbeitsuchenden natürlich genügend Zeit für die Suche nach einer regulären Beschäftigung bleiben. (...)
Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.09.2010 (...) Ich würde Ihre Frage anders stellen. Warum kann der Staat nicht öffentlich geförderte Beschäftigung finanzieren statt Arbeitslosigkeit? Dann aber müssen die Leute nicht nur arbeiten, sondern auch entsprechend entlohnt werden. (...)
Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2010 (...) ich finde es schon sehr bemerkenswert, dass Sie befürworten, dass Menschen, die von einem Hartz IV Regelsatz in Höhe von 359 Euro leben (Alleinstehende / Alleinerziehende § 20 Abs. 2 SGB II) also für einen Stundenlohn von 0,12 Euro arbeiten sollen. (...)
Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP