Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin P. • 01.09.2010
Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 02.09.2010

(...) Ich weiß, dass meine Parteispitze den Ausschluss betreibt: "Nicht Sarrazins Kritik an den Fehlern der Integrationspolitik, sondern dessen ´fatales menschenverachtende Menschenbild´ sei Anlass für ein Ausschlussverfahren gegen den Bundesbank-Vorstand, sagt der SPD-Vorsitzende Gabriel." (...)

Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 28.09.2010

(...) Dabei ist allerdings zu beachten, dass die von den Arbeitslosen ausgeübten Tätigkeiten wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse sein müssen. Durch Arbeitsgelegenheiten dürfen keine regulären Stellen verdrängt werden. Und neben der Arbeitsgelegenheit muss den Arbeitsuchenden natürlich genügend Zeit für die Suche nach einer regulären Beschäftigung bleiben. (...)

Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.09.2010

(...) Ich würde Ihre Frage anders stellen. Warum kann der Staat nicht öffentlich geförderte Beschäftigung finanzieren statt Arbeitslosigkeit? Dann aber müssen die Leute nicht nur arbeiten, sondern auch entsprechend entlohnt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.09.2010

(...) ich finde es schon sehr bemerkenswert, dass Sie befürworten, dass Menschen, die von einem Hartz IV Regelsatz in Höhe von 359 Euro leben (Alleinstehende / Alleinerziehende § 20 Abs. 2 SGB II) also für einen Stundenlohn von 0,12 Euro arbeiten sollen. (...)

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