Antwort 06.01.2012 von Ole Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Lang,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.01.2012 von Rainer Arnold SPD
(...) Mitglied der Regionalversammlung habe ich die Diskussionen zu diesem Thema intensiv verfolgt und mir ein Bild über die einzelnen Vorschläge gemacht. Mir war es unter Berücksichtigung aller Schwierigkeiten, die bei der Realisierung eines solchen Großprojektes entstehen, immer wichtig, die Chancen, die das Projekt Stuttgart 21 gerade auch für den Regionalverkehr bringt, nicht aus den Augen zu verlieren! (...)
Antwort 10.01.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) der Bundespräsident verfügt über keine formelle Macht, sein Instrument ist allein das Wort. Umso wichtiger ist die persönliche moralische Integrität, Glaubwürdigkeit und daraus resultierende Autorität des Bundespräsidenten. (...)
Antwort 13.01.2012 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Die Debatte um den Bundespräsidenten ist aber anders gelagert. Bei ihm geht es nicht um irgendein Regierungsmitglied, sondern um das Staatsoberhaupt. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 26.01.2012 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Am 21. Dezember 2011 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinie für Hilfsmittel im Bereich der Hörgeräte korrigiert. Der Gemeinsame Bundesausschuss legt fest, was die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren müssen. (...)