(...) In den kommenden Wochen werden die Fachpolitiker meiner Fraktion den Text des Abkommens besonders im Hinblick auf die oben genannten Voraussetzungen prüfen. Meine Zustimmung zum ACTA-Abkommen werde ich auch davon abhängig machen, inwieweit ich diese Bedingungen erfüllt sehe. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2012 von Ulrike Rodust SPD
Antwort 18.01.2012 von Ali Atalan Die Linke
(...) ‚Ehrenmorde‘ sind genau wie Blutfehden und ähnliches ein Überbleibsel vormoderner, patriachaler Gesellschaftsformen in den Köpfen einiger Individuen. ‚Ehrenmorde‘ sind grundsätzlich nicht bedingt durch Kultur oder Religion, es geht dabei hauptsächlich um alte Vorstellungen von männlicher Autorität und dem Status der Familie, nichts Anderes. Ich verurteile solche unmenschlichen Denkweisen und Handlungen aufs Schärfste, gleichgültig welche Begründungen angeführt werden. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 18.01.2012 von Alexander Alvaro FDP
Sehr geehrte Frau Becker,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte wenden Sie sich zur weiteren Absprache des Termins an mein Wahlkreisbüro in Düsseldorf. Mein Mitarbeiter Herr Görgens ist unterrichtet und freut sich auf Ihre Nachricht.
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU