Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 16.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich ignoriere keine Fragen und die Antworten kommen. Bei Fragen nach wissenschaftlichen Fakten bedarf es aber sorgfältiger Bearbeitung und damit mehr Zeit. Im Prinzip habe ich die Ihre Frage schon einmal für Herrn Hauchwitz beantwortet. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 17.01.2012 von Jörg van Essen FDP

(...) der Bundespräsident ist das höchste Staatsamt in Deutschland. Es ist deshalb gute Übung, dass über den Bundespräsidenten öffentlich keine Mutmaßungen angestellt werden. Das gebietet schon der Respekt vor dem Amt. (...)

Portrait von Susanne Herold
Antwort 12.01.2012 von Susanne Herold CDU

(...) In England gab es - meines Wissens im Gegensatz zu Deutschland - einen entsprechenden Gerichtsbeschluss zu einer Elternklage. Die von den gleichen Eltern erhobene Forderung nach einem Aufführungsverbot im Unterricht wurde jedoch vom Gericht auf Grund der weitgehenden Korrektheit des Films abgelehnt. Mir ist nicht bekannt, dass der Film in unseren Schulen nicht gezeigt werden darf. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.02.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Was die Korruptionsbekämpfung angeht, so kritisieren Sie völlig zu Recht, dass die Bundesrepublik zu den wenigen Vertragsstaaten zählt, die das von ihr im Dezember 2003 unterzeichnete UN-Übereinkommen gegen Korruption bis heute nicht in nationales Recht umgesetzt haben. Gleichzeitig häufen sich Medienberichte über Vorteilsnahme Einzelner, und das Vertrauen in die Integrität von Volksvertretern schwindet zunehmend. (...)