Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort 20.03.2012 von Peter Weiß CDU

(...) Die von Ihnen angesprochene Food Bill wurde von 2010 von der Regierung Neuseelands eingebracht. Ausgangspunkt war, anders als bei uns in Europa, dass die Krankheitsraten infolge verseuchter Lebensmittel sehr hoch ist und die Gesetze zum Lebensmittelrecht von 1981 und veraltet sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.02.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ob in Deutschland der Anbau von Lebensmitteln im eigenen Garten weiter eingeschränkt werden soll, ist mir nicht bekannt. (...) Denken Sie an die jahrtausendalte Kulturpflanze Hanf, deren Anbau unter Strafe steht und mit hohen Haftstrafen geahndet wird. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort 25.02.2014 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der Fall Bartsch ist leider kein Einzelfall. Nachdem schon in der Vergangenheit Grüne und NGOs Verstrickungen von EFSA-Mitarbeitern mit Industrieunternehmen wie Syngenta öffentlich gemacht und den Druck über Jahre aufrechterhalten haben, handelte das Europäische Parlament im Mai 2012 und verweigerte die Entlastung des EFSA-Haushalts 2010. (...)

Portrait von Flemming Meyer
Antwort 01.02.2012 von Flemming Meyer SSW

Wie weit haben sich die Gesetzte für Biogasanlagen in den letzten 10 Jahren verändert und wieso? (...) bei den Gesetzen hinsichtlich der Energie aus Biogasanlagen Änderungen gegeben, um diese Art der Energieproduktion zu fördern. (...) Wie lange werden Biogasanlagen noch bezuschusst und wäre es abzusehen das die Subventionen ganz eingestellt wird? (...) Wie lange Biogasanlagen bzw. (...) Aus Sicht des SSW spricht nichts dagegen die Energieproduktion von Biogasanlagen weiterhin zu fördern, um den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern hin zu bekommen. (...) Wie viel Biogasanlagen darf es in Deutschland überhaupt geben kommt bald (...) Wie viele Biogasanlagen es in Deutschland geben darf, lässt sich so nicht beantworten. (...) Der SSW hat sich hinsichtlich der Biogasanlagen, die mit nachwachsenden Rohstoffen "gefüttert" werden, dahingehend positioniert, dass wir eine Reglementierung brauchen, weil sich herausgestellt hat, dass dies in manchen Regionen unseres Landes unmittelbar zu einer "Vermaisung" der Landschaft geführt hat. (...) Wo sehen Sie die Vor-Nachteile der Biogasanlagen? (...) Hierzu gehören auch Biogasanlagen. (...) Nachteile von Biogasanlagen sind derzeit dort zu verzeichnen, wo überwiegend auf nachwachsende Rohstoffe - Energiemais - gesetzt wurde. (...) Daher muss diese Entwicklung eingedämmt werden, damit Biogasanlagen in der Bevölkerung anerkannt bleiben.