Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret H. • 13.09.2021
Lucia Schnell
Antwort von Lucia Schnell
Die Linke
• 15.09.2021

Ich werde mich gegen die Auslieferung und für die Freilassung von Julian Assange einsetzen. Er hat Kriegsverbrechen, Folter und Korruption aufgedeckt.

Frage von Annegret H. • 13.09.2021
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 22.09.2021

Ich halte den Weg über die USA, damit diese von weiterer Verfolgung absehen, für die realistischste Option, dass Assange freikommt.

Frage von Annegret H. • 13.09.2021
Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2021

Ich werde mich für eine Freilassung von Julian Assange einsetzen

Frage von Christa N. • 11.09.2021
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2021

Aufgrund schwerwiegender Verstöße gegen grundlegende Freiheitsrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention im Umgang mit Julian Assange – allen voran gegen das Verbot von Folter (Art. 3), gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit (Art. 5), gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6) und gegen das Recht, keine Strafe ohne Gesetz zu erhalten (Art. 7) – schließen wir uns der Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 27. Januar 2020 sowie dem Appell des UN-Sonderbeauftragten Nils Melzer an und fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange

Frage von Inge C. • 06.09.2021
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2021

Wir verfolgen den Umgang mit Wikileaks und Julian Assange sehr aufmerksam und setzen uns bei der Bundesregierung mit Nachdruck dafür ein, dass sie sich die jeweiligen Regierungen klar für die Einhaltung seiner grundlegenden Menschenrechte aussprechen.

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