Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Verzögerung der Errichtung einer KITA "Kleine Horst" im Sodenkamp liegt hauptsächlich daran, dass der erste Bauantrag des Trägers (Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten) vom Bezirksamt abgelehnt wurde, weil er die planungsrechtlichen Größen nicht eingehalten hatte. Inzwischen sind aber durch Abstimmung vom Bezirksamt und dem Träger diese Probleme beseitigt worden und es konnte ein zweiter Bauantrag eingereicht werden, der nun mehr kurz vor der Genehmigung steht. (...)

(...) Auf dem Gelände des ehemaligen Anzuchtgartens werden rund 220 Wohneinheiten, größtenteils familienfreundlich, realisiert. 2007 wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, bei dem sich die Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten GmbH als Träger einer Kita durchgesetzt hat. (...)

Sehr geehrte Frau Müller,

(...) erst einmal möchte ich mich herzlich für deine e-Mail bedanken. Es ist sehr erfreulich zu wissen, dass es immer mehr Jugendliche wie dJugendlichedie sich für die Politik und die Zukunft unseres Landes interessieren. (...)

(...) Die LINKSFRAKTION im Landtag hat diese Missstände mehrfach als Verschlechterung der Bedingungen von Ausbildung in Thüringen gebrandmarkt und von der Landesregierung verlangt, die Zahlung wieder aufzunehmen. Deshalb ist die Wiederaufnahme dieser Zahlungen auch Bestandteil unseres Regierungsprogramms. (...)

(...) Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes dürfen Verkaufsstellen alkoholische Getränke an Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht verkaufen. (...) Dies kann ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen. (...)