Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 21.06.2009

(...) dass es Spammails gibt, die Personen u.a. durch Links dazu verleiten, auf Seiten mit kinderpornografischen Inhalten zu gelangen, ist nun wirklich völlig unbestritten. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 30.06.2009

(...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, rechtswidriges Verhalten ist dort ebenso strafbar und wird zivilrechtlich verfolgt. Daher mussten bereits vor dem Gesetz Kinderpornografie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, heruntergenommen werden. (...)

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