Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Elbbrücke) kommt. Ein Neubau der Elbbrücke wird in etwa 20 Jahren anstehen, daher halte ich es aufgrund der langen Vorlauf- und Planungszeiten füPlanungszeiten, dass bereits jetzt mit den Abstimmungen der Beteiligten begonnen wird, damit alle Beteiligten auch wissen, welche Lösung für die Zukunft gemeinsam verfolgt werden soll. Wenn alle Beteiligten an einem Strang und dann noch in die gleiche Richtung ziehen, wird auch eine vernünftige Lösung dabei herauskommen. (...)

(...) Ich habe mich in meinen Presseerklärungen (s. meine Presseerklärungen “Menschenrechtsverletzungen in Syrien strafrechtlich verfolgen“ vom 29.11.2011 und “Gewalt in Syrien unverzüglich stoppen“ vom 13.12.2011) wiederholt zu den Menschenrechtsverletzungen in Syrien geäußert. Es geht mir in allen meinen politischen Äußerungen ausschließlich um das Wohl und die Menschenrechte der Bevölkerung. (...)

(...) Unser Ziel einer 40%-Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 hat weiterhin Bestand. Zusätzliche Emissionen aus fossilen Brennstoffen bei der Stromerzeugung sollen in anderen Sektoren (insbesondere bei der Gebäudesanierung) ausgeglichen werden. (...)

(...) Über die Firma und das Honorar haben wir noch gar nicht gesprochen. Lesen Sie einfach den Antrag: Über den Aufgabenumfang soll eine Arbeitsgruppe des Gemeinderates beraten und der Gemeinderat selbst entscheiden. Danach wird ausgeschrieben. (...)

(...) Grundsätzlich kann auch ich mir ein höheres Betreuungsgeld gut vorstellen. Die Höhe des Betreuungsgeldes muss sich jedoch an den gegebenen finanziellen Spielräumen des Bundeshaushalts orientieren. (...)